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Gesetze, Verordnungen und technische Regeln

Nachfolgend möchten wir Ihnen einige wichtige Vorschriften und Regelwerke der Arbeitssicherheit skizzieren.

Auswahl wichtiger Gesetze

ArbSchG Arbeitsschutzgesetz Pflichten des AG insb. Gefährdungsbeurteilung, Rechte & Pflichten der Beschäftigten, GDA
ArbZG Arbeitszeitgesetz Höchstarbeitszeiten, Ruhepausen, Ruhezeiten, Nacht- und Schichtarbeit, Sonntagsarbeit
ASiG Arbeitssicherheitsgesetz Aufgaben und Anforderungen an Betriebsärzte & Fachkräfte für AS
BauO Bauordnungen für das Land Nordrhein-Westfalen Brandschutz, Verkehrssicherheit, Aufzüge, Fenster, Türen, Flure und Gänge
BlmSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz Genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, Ermittlung von Emissionen & Immissionen
ChemG Chemikaliengesetz Einstufung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen, Durchführung der EG Verordnung en 528/2012 (Verordnung über Biozid-Produkte, 1907/2006 (REACH-Verordnung) sowie 1272/2008 (CLP-Verordnung)
EMVG Gesetz über elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln Anforderung an Betriebsmittel (z.B. CE-Kennzeichnung, Marktaufsicht d. Bundesnetzagentur
JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz Abweichende Regelungen zu Dauer der Arbeitszeit, Ruhepausen, Nachtarbeit, Schichtarbeit, Sonntagsarbeit, Regelungen zu Beschäftigungsverboten sowie -beschränkungen
MuSchG Mutterschutzgesetz Beschäftigungsverbote (z.B. Heben & Tragen von Lasten, Nachtarbeit, Sonn- und Feiertage, Gefahrstoffe), Kündigungsverbote
PrävG Präventionsgesetz Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention
ProdSG Produktsicherheitsgesetz CE-Kennzeichnung, GS-Kennzeichnung
SGB VII Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung Gesetzliche Grundlage der Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

Auswahl wichtiger Verordnungen

ArbMedVV Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge Pflicht-, Angebot- sowie Wunschvorsorge, Pflichten AG, Pflichten Ärztin bzw. Arzt
ArbStättV Arbeitsstättenverordnung Gefährdungsbeurteilung, Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten, Nichtraucherschutz und Regelungen zu Anforderungen an die Bildschirmarbeit
BetrSichV Betriebssicherheitsverordnung Betreiben und Verwenden von Arbeitsmitteln, Aufzugsanlagen, überwachungsbedürftige Anlagen
GefStoffV Gefahrstoffverordnung Definition Gefahrstoffe, Gefährlichkeitsmerkmale, Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten, Schutzmaßnahmen
LärmVibrations-ArbSchV Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung Auslösewerte und Schutzmaßnahmen bei Lärm, Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte sowie Schutzmaßnahmen bei Vibrationen
PSA-BV PSA-Benutzungsverordnung Bereitstellung, Benutzung und Unterweisung von persönlicher Schutzausrüstung
LasthandhabV Lastenhandhabungsverordnung Maßnahmen bei Lastenhandhabung, Unterweisung, Prüfung der körperlichen Eignung
9. ProdSV  9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) Bereitstellen von Maschinen auf dem Markt, Inbetriebnahme von Maschinen, CE-Kennzeichnung
12. BImSchV 12. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Störfallverordnung) Grundpflichten sowie erweiterte Pflichten von Betreibern von Anlagen nach Störfallverordnung

Auswahl wichtiger technischer Regeln

ASR Technische Regeln für Arbeitsstätten Türen und Tore, Verkehrswege, Beleuchtung, Raumabmessung, Raumtemperatur
TRBS Technische Regeln für Betriebssicherheit Methodisches Vorgehen, gefährdungsbezogene Regeln, sonstige Gefährdung
TRGS Technische Regeln Gefahrstoffe Allgemeines, Aufbau und Beachtung, Begriffsbestimmungen, Inverkehrbringen von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen, Arbeitsmedizinische Vorsorge, Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, Ersatzstoffe und Ersatzverfahren, Brand- und Explosionsschutz, Grenzwerte, Einstufungen, Begründungen und weitere Beschlüsse des AGS
TRLV Technische Regeln  zur Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung (TRLV) Beurteilung und Messung von Lärm und Vibrationen sowie Maßnahmen