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Gesetze, Verordnungen und technische Regeln
Nachfolgend möchten wir Ihnen einige wichtige Vorschriften und Regelwerke der Arbeitssicherheit skizzieren.
Auswahl wichtiger Gesetze
ArbSchG | Arbeitsschutzgesetz | Pflichten des AG insb. Gefährdungsbeurteilung, Rechte & Pflichten der Beschäftigten, GDA |
ArbZG | Arbeitszeitgesetz | Höchstarbeitszeiten, Ruhepausen, Ruhezeiten, Nacht- und Schichtarbeit, Sonntagsarbeit |
ASiG | Arbeitssicherheitsgesetz | Aufgaben und Anforderungen an Betriebsärzte & Fachkräfte für AS |
BauO | Bauordnungen für das Land Nordrhein-Westfalen | Brandschutz, Verkehrssicherheit, Aufzüge, Fenster, Türen, Flure und Gänge |
BlmSchG | Bundes-Immissionsschutzgesetz | Genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, Ermittlung von Emissionen & Immissionen |
ChemG | Chemikaliengesetz | Einstufung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen, Durchführung der EG Verordnung en 528/2012 (Verordnung über Biozid-Produkte, 1907/2006 (REACH-Verordnung) sowie 1272/2008 (CLP-Verordnung) |
EMVG | Gesetz über elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln | Anforderung an Betriebsmittel (z.B. CE-Kennzeichnung, Marktaufsicht d. Bundesnetzagentur |
JArbSchG | Jugendarbeitsschutzgesetz | Abweichende Regelungen zu Dauer der Arbeitszeit, Ruhepausen, Nachtarbeit, Schichtarbeit, Sonntagsarbeit, Regelungen zu Beschäftigungsverboten sowie -beschränkungen |
MuSchG | Mutterschutzgesetz | Beschäftigungsverbote (z.B. Heben & Tragen von Lasten, Nachtarbeit, Sonn- und Feiertage, Gefahrstoffe), Kündigungsverbote |
PrävG | Präventionsgesetz | Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention |
ProdSG | Produktsicherheitsgesetz |
CE-Kennzeichnung, GS-Kennzeichnung |
SGB VII | Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung | Gesetzliche Grundlage der Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung |
Auswahl wichtiger Verordnungen
ArbMedVV | Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge | Pflicht-, Angebot- sowie Wunschvorsorge, Pflichten AG, Pflichten Ärztin bzw. Arzt |
ArbStättV | Arbeitsstättenverordnung | Gefährdungsbeurteilung, Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten, Nichtraucherschutz und Regelungen zu Anforderungen an die Bildschirmarbeit |
BetrSichV | Betriebssicherheitsverordnung | Betreiben und Verwenden von Arbeitsmitteln, Aufzugsanlagen, überwachungsbedürftige Anlagen |
GefStoffV | Gefahrstoffverordnung | Definition Gefahrstoffe, Gefährlichkeitsmerkmale, Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten, Schutzmaßnahmen |
LärmVibrations-ArbSchV | Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung | Auslösewerte und Schutzmaßnahmen bei Lärm, Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte sowie Schutzmaßnahmen bei Vibrationen |
PSA-BV | PSA-Benutzungsverordnung | Bereitstellung, Benutzung und Unterweisung von persönlicher Schutzausrüstung |
LasthandhabV | Lastenhandhabungsverordnung | Maßnahmen bei Lastenhandhabung, Unterweisung, Prüfung der körperlichen Eignung |
9. ProdSV | 9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) | Bereitstellen von Maschinen auf dem Markt, Inbetriebnahme von Maschinen, CE-Kennzeichnung |
12. BImSchV | 12. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Störfallverordnung) | Grundpflichten sowie erweiterte Pflichten von Betreibern von Anlagen nach Störfallverordnung |
Auswahl wichtiger technischer Regeln
ASR | Technische Regeln für Arbeitsstätten | Türen und Tore, Verkehrswege, Beleuchtung, Raumabmessung, Raumtemperatur |
TRBS | Technische Regeln für Betriebssicherheit | Methodisches Vorgehen, gefährdungsbezogene Regeln, sonstige Gefährdung |
TRGS | Technische Regeln Gefahrstoffe | Allgemeines, Aufbau und Beachtung, Begriffsbestimmungen, Inverkehrbringen von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen, Arbeitsmedizinische Vorsorge, Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, Ersatzstoffe und Ersatzverfahren, Brand- und Explosionsschutz, Grenzwerte, Einstufungen, Begründungen und weitere Beschlüsse des AGS |
TRLV | Technische Regeln zur Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung (TRLV) | Beurteilung und Messung von Lärm und Vibrationen sowie Maßnahmen |